Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, wir sind ohne Vorbehalte für Volksabstimmungen nach dem Vorbild der Schweiz. Unsere Wahlaussagen: 21 Punkte sind Vorschläge für Volksabstimmungen. Die -Volksabstimmung- stellt also alle Wahlaussagen unter den Vorbehalt der Volksabstimmung. Nach dem gültigen Subsidiaritätsgebot (Selbstbestimmung) hat zu allen Fragen die kleinste Einheit das letzte unanfechtbare Wort, das sie auch jederzeit wieder ändern kann, wie in der Schweiz, Großbritannien bzw. Ungarn oder in den Einzelstaaten der USA! Die in Beiträgen geäußerten Meinungen stellen ausschließlich die Meinung des/der Verfassers/Verfasserin dar. Wir befragen Sie hier (siehe unten) zur aktuellen Tagespolitik und bringen Ihr Anliegen/Abstimmungsergebnis mit Anträgen und Anfragen in die politischen Entscheidungsgremien (Gemeinderat, Stadtrat, Kreistag, Landtag, Bundestag, EU-Parlament, …) und stimmen dort genau so ab, wie Sie uns das mehrheitlich aufgeben.
L e i t s a t z:
Die Parteienherrschaft muss durch Volksabstimmungen demokratisiert werden, damit Politik für die Menschen gemacht werden kann, nicht Politik für die Banken-, Pharma-, Energie- und Waffen-Lobby, ...!
Parteiunterlagen Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung - Politik für die Menschen (Volksabstimmung):
Grundsatzprogramm Volksabstimmung Stand 07.04.2018
Bundessatzung Volksabstimmung Stand 07.04.2018
Wahlaussagen zur Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahl
Umfrage "Volksabstimmung" zur aktuellen Tagespolitik
Infobrief "Volksabstimmung": Zwei-Klassen-Gesellschaft? Nein danke! Politik für die Menschen!
Gesundheitswesen - aus dem Grundsatzprogramm Volksabstimmung Seite 11-15
Volksgesundheit - So einfach und preiswert
Eilantrag (einstweilige Anordnung) und Verfassungsklage (Organklage) - hilfsweise Verfassungsbeschwerde - "Volksabstimmung" vom 19.01.2016, 23.01.2016 und 26.01.2016 zur Asyl- und Flüchtlingspolitik der deutschen Bundesregierung (verfassungswidrige Masseneinwanderung) mit der Zielsetzung:
1. Sofortige Rückgängigmachung aller rechts- und verfassungswidrigen Massnahmen,
2. sofortige Schließung der Grenzen,
3. Festlegung einer Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen gemäss dem Völkerrecht (Genfer Flüchtlingskonvention) von einmalig 0,25 % der Einwohnerzahl (also maximal 200.000 für Deutschland) und
4. konstruktives Misstrauensvotum gegen die Bundeskanzlerin gemäss Art. 67 GG.
Hinweis:
Eine Verfassungsklage (Organklage) wird in der Regel mit einer konkreten Zielsetzung durch eine politische Partei gemäß Art. 21 (1) GG eingereicht und vom Vorstand/Vorsitzenden unterzeichnet. Eine Mitunterzeichnung/Beitritt/Unterstützung durch Mitglieder oder Sympathisanten hat symbolischen Charakter. Unsere Klageschriftsätze hat das Bundesverfassungsgericht gemäß Empfangsbestätigung auf dem Rückschein am 27.01.2016 erhalten.
Da das Bundesverfassungsgericht uns postwendend mit Schreiben AR 679/16 vom 28.01.2016 mitgeteilt hat, dass Organstreitigkeiten ausgewählten Staatsorganen (Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat und bestimmten Teilen dieser Organe) vorbehalten iat, hat die "Volksabstimmung" ihre Eingabe um "hilfsweise" Verfassungsbeschwerde ergänzt. Die Schriftsätze vom 05.02.2016 und 06.02.2016 hat das Bundesverfassungsgericht gemäß Empfangsbestätigung auf dem Rückschein mit 08.02.2016 erhalten.
Hier sind die Links zu unseren Eingaben an das Bundesverfassungsgericht:
Umfrage "Volksabstimmung" vom 14.02.2016 zur Asyl- und Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin (Stimmzettel zum Ausdrucken, schicken Sie uns bitte Ihr Abstimmungsergebnis!):
Umfrage "Volksabstimmung" zur Asyl- und Flüchtlingspolotik der Bundeskanzlerin
Mit Schreiben vom 15.02.2016 teilte das Bundesverfassungsgericht mit, dass die Verfassungsbeschwerde "Volksabstimmung" nunmehr in das Verfahrensregister unter dem Aktenzeichen 2 BvR 281/16 eingetragen wurde und der zuständigen Richterkammer zur Entscheidung vorgelegt worden ist. Mit Schreiben vom 03.03.2016 übermittelte das Bundesverfassungsgericht die Entscheidung
"Die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat durch die Richter Huber, Müller und Maidowski am 24.02.2016 einstimmig beschlossen: Die Verfassungsbeschwerde der "Volksabstimmung" wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil sie die Grundrechtsverletzung nicht substantiiert dargelegt hat (§ 23 Abs. 1 Satz 2, § 92 BVerfGG)."
Hier ist der Link zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts:
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
Was folgt daraus? Richterwahl durchs Volk (nicht durch den Richterwahlausschuss des Deutschen Bundestages) gemäss Punkt 13 Wahlaussagen "Volksabstimmung":
Wahlaussagen zur Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahl
Organklagen und Verfassungsbeschwerden beim Bundesverfassungsgericht:
Organklage "Volksabstimmung" vom 09.09.2012 gegen das Aufkaufprogramm der EZB für Staatsanleihen überschuldeter Euro-Länder und die Konstruktion der EZB Erweiterung und Zusammenfassung Verfassungsbeschwerde "Volksabstimmung" vom 03.09.2012 gegen den ESM und Fiskalpakt und die Rettung von Banken
Gemeinde Windeck/Rhein-Sieg-Kreis Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters am 02.12.2012 Für Volksabstimmung kandidiert Regina Müller:
Infobrief Regina Müller Wahlplakat, Programmschwerpunkte Regina Müller von "Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung - Politik für die Menschen
Die Wahlergebnisse: 12,2 % für Regina Müller im Stimmbezirk o82 Altwindeck
Weitere Informationen:
Werner Hanne - Organwahn - Der fatale Irrtum von der Heilung durch Fremdorgane
Information zur Schweinegrippe
Raumenergie, Vakuumfeldenergie, Freie Energie - eine neuartige umweltfreundliche und unerschöpfliche Energiequelle - kostenlos für alle Menschen:
Prof. Dr. Claus W. Turtur hat die Theorie der Raumenergie-Wandlung entwickelt und auch im Universitätslabor praktisch verifiziert. Die Theorie basiert auf der endlichen Ausbreitungsgeschwindigkeit der Wechselwirkungsfelder. Im praktischen Experiment hat er einen Raumenergie-Wandler mit einer Leistung von 150 NanoWatt aufgebaut und an der Otto-von-Guericke Universität in Magdeburg meßtechnisch verifiziert. In der Theorie hat Professor Turtur bereits leistungsstarke Raumenergie-Konverter konstruiert, die zur kostenlosen Energieversorgung eines Hauses geeignet sind. Seine Raumenergieforschung ruht derzeit, weil keine Mittel zur Verfügung stehen.
Die Politik (Forschungs- und Wirtschaftsministerien, EU) oder Sponsoren müssen die Mittel zum Bau eines leistungsfähigen Prototyps bereitstellen. Hier sind die Links für mehr Information der Theorie nach Professor Dr. Klaus W. Turtur:
Raumenergie - Experimenteller Nachweis - Einsteiger-Video (7 Minuten)
Raumenergie - Einsteiger-Video
Raumenergie (Vortrag Prof. Turtur, AZK 24. Nov. 2012) - Video, 56 Minuten
Raumenergie die Energie der Zukunft - technisch/physikalisches Video Teil 1
Raumenergie - technisch/physikalisches Video Teil 2, ca. 30 Minuten
Raumenergie - technisch/physikalisches Video Teil 3, ca. 60 Minuten
Prof. Dr. Claus W. Turtur (10.04.2012): Energiewende oder Energierevolution?
Prof. Dr. Claus W. Turtur (02.01.2013): Die Angst vieler Physiker vor der Raumenergie